Die Thematik der Kabotage, welche den Transport zwischen zwei Orten in einem Staat außerhalb des Heimatlandes des Betreibers umfasst, ist seit langem ein Anliegen der Branche. Eine Umfrage von NHO Transport aus dem Jahr 2018 identifizierte 1764 verschiedene ausländische Busse auf norwegischen Straßen, vornehmlich aus Polen, Litauen, Deutschland und Schweden.
Ähnliches Verfahren in Dänemark
Dänemark hat bereits nationale Regelungen eingeführt, welche die Anzahl aufeinanderfolgender Kabotage-Tage für ausländische Fahrer von Touristenbussen auf sieben begrenzen, bevor sie das Land verlassen müssen. Dies hat zu Diskussionen über die mögliche Einführung ähnlicher Vorschriften in Norwegen geführt.
Obwohl die EU Dänemark für diesen Ansatz kritisiert hat, betont die norwegische Regierung die Notwendigkeit eines fairen Wettbewerbs zwischen inländischen und ausländischen Busunternehmen. Verkehrsminister Jon-Ivar Nygård hebt hervor, dass Norwegen strengere Vorschriften als die von der EU genehmigten festgelegt hat, um gleiche Bedingungen für alle Betreiber zu schaffen. Um diese Vorschriften durchzusetzen, hat die Regierung zusätzliche Gelder für Kontrollmaßnahmen in den Haushalten für 2023 und das folgende Jahr bereitgestellt. Diese Mittel sollen die Überwachungsaktivitäten der norwegischen Straßenverwaltung stärken.
Neben der Regulierung der Dauer ausländischer Busbetriebe werden auch andere wettbewerbsrelevante Fragen angegangen. Dazu gehört die Umgehung der Mehrwertsteuer durch einige ausländische Unternehmen, die in Norwegen tätig sind, sowie die Sicherstellung, dass ausländische Busfahrer den norwegischen Mindestlohn erhalten, wenn sie im Land arbeiten.
Die Gewerkschaftsföderation zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung der Regierung und betont die Bedeutung der Definition des Begriffs "vorübergehend", um die Interessen der inländischen Busbranche zu schützen.
Mehr Informationen zu den Kabotage-Regelungen in Norwegen gibt es auf der Webseite der Regierung sowie der Gewerkschaftsföderation (jeweils auf norwegisch).
Header: © Juan Encalada Unsplash
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